Podiumsdiskussion: Wie verwundbar ist unsere Demokratie?

Das sagt der/die Veranstalter:in:

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen: Gerade wurde in den USA Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt. Vor der eigenen Haustür sind drei ostdeutsche Länder mit schwierigen Regierungsbildungen befasst, während das vorzeitige Aus der „Ampel“ im Bund vorgezogene Neuwahlen nötig macht. Ausgang offen. Das demokratische System erlebt eine Belastungsprobe. Wie im Brennglas zeigt sich diese am Freistaat Thüringen, wo die konstituierende Landtagssitzung im Chaos endete und das Landesverfassungsgericht eingreifen musste.

All das ist Anlass genug, das gemeinsame Gespräch zu suchen. Deshalb laden Dr. Jasmin Pfeifer vom Institut für Linguistik der Heinrich-Heine-Universität, die seit 2020 ein in Thüringen angesiedeltes Citizen Science Forschungsprojekt leitet, in Kooperation mit der auf Verwaltungs- und Verfassungsrecht spezialisierten Kanzlei Dombert Rechtsanwälte zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ins Haus der Universität am Schadowplatz in Düsseldorf ein.

Dort wird der Buchautor („Die verwundbare Demokratie“) und Gründer des Verfassungsblogs, Maximilian Steinbeis, u.a. Erkenntnisse aus dem vieldiskutierten „Thüringen-Projekt“ vorstellen, in dem Jurist*innen und Politikwissenschaftler*innen am Beispiel von Thüringen die Verwundbarkeit unserer demokratischen Institutionen erforschen und Lösungsvorschläge unterbreitet haben, wie man das demokratische System „wetterfest“ machen kann.

Diskutieren wird Maximilian Steinbeis gemeinsam mit Prof. Dr. Stefan Marschall, Professor für Politikwissenschaft an der HHU sowie Autor mehrerer politikwissenschaftlicher Standardwerke zu Parlamentarismus und dem politischen System in Deutschland. Zudem kann Marschall als wissenschaftlicher Kopf der Wahl-O-Mat-Forschung in Deutschland zum Wahlkampf in digitalen Zeiten sowie zum Einfluss des Wahl-O-Maten auf die Wahlentscheidung berichten.

Gemeinsam werden sich die Podiumsgäste den aktuell drängenden Fragen widmen: Welchen Einfluss haben Online-Wahlkampf, Wahl-O-Mat & Co. auf die Wahlergebnisse? Was können wir für den Bund aus den Untersuchungen zu Thüringen lernen – sind unsere Institutionen fit für die Krise? Was bleibt noch zu tun?

Nach der Podiumsdiskussion gibt es die Gelegenheit, Fragen zu stellen und gemeinsam mit den Podiumsgästen zu diskutieren. Im Anschluss an die Diskussion wird es einen Empfang geben, bei dem die Gespräche vertieft werden können.